§ 1 Geltungsbereich und Abwehrklausel

Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops, Christoph Bissinger (nachfolgend „Anbieter“ genannt), und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

 § 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein verbindliches Angebot des Anbieters das. Der Kunde wird lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im  Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Versenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese AGB’s an.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung durch Versenden einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

(4) Der Anbieter übernimmt keine Garantie dafür, dass alle auf der Website angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten Produkte nicht lieferbar sein, so wird der Anbieter seine Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag unverzüglich zurückerstattet.

§ 3 Preisgestaltung

Alle Preise sind Bruttopreise in Euro und gelten enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

Für Bearbeitung, Verpackung und Versand werden 6,60€ zzgl. Umsatzsteuer berechnet.

§ 4 Zahlung

Wir bieten unseren Kunden die Zahlarten “Rechnung” und “Paypal” an. Wenn Sie im Warenkorb die Zahlungsart “Rechnung” wählen, wird Ihnen nach Abschluss der Bestellung die Rechnung via Email zugeschickt. Den fälligen Betrag können Sie dann wahlweise sofort oder nach Erhalt der Ware auf unser angegebenes Konto überweisen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 6 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Kann der Kunde die empfangene Leistung bzw. Sache nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Falls ein Artikel nicht den Erwartungen des Kunden entspricht, kann er innerhalb von 14 Tagen zurückgegeben werden.

§ 7 Gewährleistung

1. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der gelisteten. Bei Postern und Bildern sowie anderen Druckerzeugnissen sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
2. Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Anlieferung der Ware zu rügen.
3. Sollten Gewährleistungsansprüche bestehen, so sind diese innerhalb eines Jahres geltend zu machen. Die Verjährungsfrist beginnt an dem Tag, an dem dem Kunden die Ware zur Verfügung gestellt wurde.

§ 8 Urheberrecht

Die vom Anbieter vertriebenen Produkte sind urheber- und geschmacksmusterrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.

 § 9 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Berlin.

§ 10 Datenschutz

Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt zu Ihrer Sicherheit grundsätzlich nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Gesetzen. Dabei werden selbtverständlich Ihre sämtlichen schutzwürdigen Belange berücksichtigt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von uns gespeichert.

 § 11 Salvatorische Klausel

Sollte eine dieser vorliegenden Bestimmungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

Stand 03.11.2011